Termine

Am 21. und 22. September 2018 sind Vertreter/-innen aus Wissenschaft und Praxis zum vierzehnten Mal in die Europastadt Görlitz/Zgorzelec eingeladen, um beim traditionellen Denksalon über aktuelle Herausforderungen des Stadtumbaus zu diskutieren.

Erfahrungsaustausch im BEW-Forum Bodenschutz und Altlasten

Wissenschaftliche Leitung und Organisation: Prof. Dr. Rüdiger Rubel, Vors. Richter am BVerwG, Leipzig; Helmut Petz, Richter am BVerwG, Leipzig; Malte Arndt, Institut für Städtebau Berlin

Mit dem anhaltenden Einwohnerwachstum steigt in vielen Städten der Nutzungsdruck auf freie, unbebaute Flächen – auch Grün- und Freiflächen sind betroffen. Neben der Schaffung von ausreichend Wohnraum spielt im Kontext zunehmender Verdichtung, jedoch auch die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt eine große Rolle. Die Verfügbarkeit von Grün- und Freiflächen ist in diesem Zusammenhang ein wichtiger Faktor. Neben dem Nutzwert als Freizeit- und Erholungsbereiche, steigt die Bedeutung von Grün- und Freiflächen im Zusammenhang mit stadtklimatischen Aspekten sowie der Abmilderung von Wetterextremen im städtischen Raum.

Bodenerosion, Verwertung von Bodenmaterial, Bodenschutz bei großflächigen Schadstoffbelastungen

Schaf­fung von neu­em Depo­nie­raum, Geneh­mi­gungs­pro­zes­se, Nach­nut­zung von Depo­ni­en, frei gemes­se­ne nicht-radio­ak­ti­ve Abfäl­le, Ent­las­sung aus der Nach­sor­ge

Der Leitgedanke „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ hat sich weitestgehend in der kommunalen Bauleitplanung durchgesetzt: Allerdings erfordert Innenentwicklung auch immer eine intensive Auseinandersetzung mit dem baulichen Bestand und eine stetige Anpassung an sich wandelnde Bedarfe.

Die Veranstaltung zeigt Wege auf, wie bei einer marktgerechten Anwendung im Rahmen von Erbbaurechten die Ausgeber (Kommunen) und die Erbbauverpflichteten (Gebäudeeigentümer) bzw. Dritte besser als bei Volleigentum gestellt werden können. Des Weiteren werden die Besonderheiten der Versteigerungsfestigkeit der Erbbauzins(real)last, die Fallstricke des Erbbaurechts im Vergaberecht (v.a. bei der Baukonzession) sowie die Stellung des Erbbaurechts in der gegenwärtigen liegenschaftspolitischen Diskussion erläutert. Schließlich wird kurz auf das Spannungsverhältnis zwischen der Ausgabe und Investition von Erbbaurechten und den Zwängen der Schuldenbremse und kommunaler Schutzschirmgesetze eingegangen.

Eine sozial gerechte und nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ist ohne eine adäquate Bodenpolitik kaum umsetzbar. Das gilt nicht nur für prosperierende Städte und Stadtregionen, in denen die Steuerung des Siedlungsflächenwachstums und die exponentiellen Steigerungen der Bodenpreise zu den Hauptthemen gehören. Auch bei der Entwicklung im Bestand und einem Fokus auf die Innenentwicklung erweist sich das Bodenrecht als ein entscheidender Hebel.