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Bauflächen sind heiß begehrt. Wohnraumengpässe und Preissteigerungen besonders in beliebten Wohnlagen verdeutlichen das. Mit Blick auf eine zukunftsfähige Stadt- und Ortsentwicklung treten Nutzungskonflikte zutage, denkt man an Herausforderungen wie Klimaanpassung und Resilienz. Daher werden Planungswerkzeuge für die kommunale Verwaltung benötigt, die Informationsgrundlagen zur Eignungsbewertung und Wirkungsanalyse in der Flächenentwicklung bereitstellen.

Die Steuerungswirkung der Regionalplanung in Bezug auf die Siedlungsentwicklung war Gegenstand eines DFG-Forschungsprojekts. Hierzu wurden bundesweit Regionalpläne mit Blick auf ihre Regulierungsintensität untersucht und anschließend einer Wirkungsanalyse für die Entwicklung der Gebäude-und Freiflächen unterzogen.

Im Rahmen des Baulandmobilisierungsgesetzes wurde das Baugesetzbuch u.a. um den § 176 a ergänzt. Die Stadt Kempten (Allgäu) hat ein Innenentwicklungskonzept gemäß § 176a BauGB beschlossen. Dieses soll eine wichtige Grundlage der weiteren Stadtentwicklung bilden.

In Bezug auf eine Verlängerung des umstrittenen § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) über das Jahresende 2019 hinaus ist noch keine Entscheidung gefallen. Eine Verlängerung um drei Jahre ist Gegenstand einer Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein entsprechender Antrag wurde auf der Sitzung am 27. November 2019 in die zuständigen Bundesratsausschüsse überwiesen.

Im Rahmen eines MORO-Vorhabens wurde im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ein Planspiel durchgeführt, das sich mit der kommunalen Handlungsoption eines punktuellen strategischen Rückzugs aus Einzellagen und kleinen Ortsteilen mit extremer Leerstandsquote und hohen Infrastrukturkosten befasste (Laufzeit: September 2017 – Januar 2019).

Viele Kommunen stehen unter dem Druck, in möglichst kurzer Zeit Flächen für den sozialen Wohnungsbau bereitzustellen. Die Mobilisierung von Flächen im Bestand bereitet dabei vielerorts Probleme. Nunmehr könnte der Zugriff der Kommunen auf von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltete Flächen erleichtert werden.

Untersuchung der sog. Innentwicklungsmaßnahme als mögliches neues städtebaurechtliches Instrument

Das Baugesetzbuch (BauGB) hat dem Gedanken des Flächensparens in den letzten Jahren immer größerer Bedeutung beigemessen. Es gibt Kommunen wichtige Instrumente für eine zukunftsorientierte Flächenentwicklung an die Hand.

Kommunen stehen miteinander in Konkurrenz. Doch angesichts zunehmender Herausforderungen wie dem demografischen Wandel, einem globalen Standortwettbewerb und knapper werdenden öffentlichen Mitteln gilt es, Ressourcen zu bündeln.

Ein datenbankgestützter Vitalitäts-Check zur Innenentwicklung unterstützt kleine Gemeinden dabei, die bauliche, funktionale und soziale Situation zu analysieren, um daraus Schlussfolgerungen für eine zukunftsfähige Gemeindeentwicklung abzuleiten.