Novelle des Raumordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften - ROGÄndG

Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist die Bundesregierung tätig geworden und hat das Raumordnungsgesetz und weitere Vorschriften novelliert.
Die Kernanliegen der Novelle – die Beschleunigung und Modernisierung der Raumordnung – soll durch die Digitalisierung von Beteiligungsverfahren, die Flexibilisierung bei der Zielabweichung, die Beseitigung von Redundanzen bei notwendiger Änderung von Planentwürfen, die Erweiterung der Regelungen zur Planerhaltung und die engere Verzahnung von Raumordnungs- und Zulassungsverfahren erreicht werden.

Die mit der Novellierung verbundenen Änderungen des ROG und des WindBG werden im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt und diskutiert.

Als Einstieg erfolgt ein strategischer Überblick zur Novelle, bevor anschließend konkrete Inhalte aufgegriffen und näher erläutert werden. Den Anfang bildet dabei ein Überblick zu in Aufstellung befindliche Zielen der Raumordnung, zur Planerhaltung, zu Anpassungs- und Prüfungspflichten sowie mit besonderem Schwerpunkt zum Zielabweichungsverfahren. Daran anschließend wird der Paradigmenwechsel zwischen Eignungs- und Vorranggebieten insbesondere in Bezug auf die Windenergie (hier auch Go-to-areas) thematisiert. Neben wesentlichen Neuerungen zur Beteiligungs- und Bekanntmachungspraxis wird schließlich auch das Kernstück der Novelle, die neue Raumverträglichkeitsprüfung aufgegriffen.

Abgerundet wird die Tagung mit einer Einschätzung aus der Praxis, worauf sich nach der Novelle einzustellen ist.