Forderungen und Handlungsempfehlungen für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik

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Grün in der Stadt
Münchner Aufruf für eine andere Bodenpolitik

Veranlasst durch rasant wachsende Bodenpreise und daraus resultierende soziale Verwerfungen in entstand Anfang 2017 in München die Initiative „Münchner Aufruf für eine andere Bodenpolitik“. Auf Einladung der kamen am 22. und 23. Juni 2018 über 60 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Städte Berlin, Bremen, Frankfurt a. M., Freiburg, Hamburg, Leipzig, München, Münster, Tübingen und Ulm sowie Expertinnen und Experten des Deutschen und des Bayerischen Städtetags, des Deutschen Instituts für Urbanistik, des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung, des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung sowie von zahlreichen weiteren Akademien, Stiftungen und Hochschulen zu einer kommunalen Werkstatt, dem Münchner Ratschlag zur Bodenpolitik, zusammen.

Erörtert wurden die drängenden Herausforderungen und aktuellen Handlungsmöglichkeiten einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik als Kern einer sozialen Wohnraumversorgung und lebenswerter Städte. In einem gemeinsam erarbeiteten Dokument wurden aus kommunaler Perspektive prioritäre Forderungen formuliert, die sich in erster Linie an den Bundesgesetzgeber richten. Zudem wurden Empfehlungen für die Kommunen formuliert. Die Forderungen und Empfehlungen beziehen sich u.a. auf die Reform der Grundsteuer, auf Aspekte einer strategischen kommunalen Bodenvorratspolitik, auf die Ausschreibung und Vergabe kommunaler Grundstücke für den Wohnungsbau sowie auf notwendige Veränderungen im Sinne einer gemeinwohlorientierten Boden- und Planungsrechts.

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