Die Reduzierung oder Aufhebung von Baurechten

Bereits im Planaufstellungsverfahren werden Kommunen oft mit Planungsschadensansprüchen und Amtshaftungsansprüchen in erheblicher Höhe konfrontiert, um sie von einer Planung abzuhalten, die zwar den städtebaulichen Interessen, nicht aber den Interessen der Eigentümer entspricht. Unklar ist dabei oft, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe die Kommunen Schadensersatz oder Ausgleich leisten müssen und in welchen Fällen von leeren Drohungen auszugehen ist.

Die Reduzierung und die Aufhebung von Baurechten können nicht nur das Ergebnis von Planung, sondern auch das Ergebnis von bauaufsichtlichem Handeln sein. Das betrifft sowohl die Rücknahme als auch den Widerruf von Baugenehmigungen. Mit diesen Entscheidungen gehen regelmäßig Entschädigungsfragen einher. Das gilt für rechtmäßiges wie für rechtswidriges Verwaltungshandeln.

Das Seminar zeigt Planungs- und Haftungsrisiken sowie entsprechende Vermeidungsstrategien auf. Das Seminar ist stark praxisbezogen und stellt Fälle in den Mittelpunkt.