Bund/ Länder Dialog zur Umsetzung des Aktionsplans Flächensparen startet

Das Vorhaben zielt darauf ab, in einem breiten umweltpolitischen Diskurs zum Flächensparen (Bund/Länder-Dialog) Empfehlungen für Bund und Länder zur Erreichung der flächenpolitischen Ziele abzuleiten. Basis hierfür bildet der „Aktionsplan Flächensparen“, der im gleichnamigen UBA-Vorhaben erarbeitet und im Jahr 2017 vorgelegt wurde (vgl. UBA-Texte 38/2018). Die dort formulierten Empfehlungen der Aktionsfelder „Kontingentierung der Flächenneuinanspruchnahme“, „Innenentwicklung stärken“ und „Fehlanreize abbauen“ dienen als Grundlage des Dialogs. Diese Schwerpunkte bilden vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen u.a. zur Bodenpolitik und zu gleichwertigen Lebensverhältnissen sowie unter Berücksichtigung flächenpolitischer Politikansätze, Instrumente und Werkzeuge aus verschiedenen Bundesländern den roten Faden des Dialogs.

Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Bundesländer sowie der kommunalen Spitzenverbände sollen als wesentliche Akteure in den Prozess eingebunden werden. Darüber hinaus wird geprüft, welche weiteren Akteure in den Dialog einbezogen werden sollten.

Im Rahmen des Vorhabens werden Dialogveranstaltungen durchgeführt sowie zu den Aktionsfeldern des „Aktionsplans Flächensparen“ Positions- und Strategiepapiere ausgearbeitet. Diese Papiere fließen einerseits in den Dialogprozess ein. Andererseits sind sie, gemeinsam mit den Ergebnissen des Dialogprozesses, auch Bestandteil externer Kommunikation. Im Fokus der Kommunikation stehen neben der Fachöffentlichkeit umwelt- und baupolitische Gremien bzw. Bund/Länder-Arbeitsgruppen. Ein wesentliches Element der externen Kommunikation bildet www.aktion-flaeche.de, die Informations- und Kommunikationsplattform des Bundes zum Thema Flächensparen. Das Internet-Portal bietet Informationen über Strategien, Instrumente, Werkzeuge und Praxisbeispiele, die auf einen sparsamen Umgang mit der Ressource Fläche zielen. In das Internet-Portal wird u.a. ein kommunaler Flächenrechner integriert, der im Rahmen des Vorhabens qualifiziert wird.

Das Vorhaben wird im Zeitraum 2019 bis 2021 vom Deutschen Institut für Urbanistik in Kooperation mit dem Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH sowie Gertz Gutsche Rümenapp –Stadtentwicklung und Mobilität GbR durchgeführt.